Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines/Geltungsbereich
(1) Allgemeines
Der Betreiber uniseca GmbH, Talblick 8, 93161 Sinzing (im Folgenden „eazy.menu“ genannt) bietet seinem Kunden durch die zeitlich begrenzte Bereitstellung seiner Software-as-a-Service (SaaS) auf der Internetplattform die Möglichkeit, seine gastro-relevanten Dokumente und Informationen zu veröffentlichen und zu verwalten. eazy.menu ist ein Dienst, der den Zweck verfolgt, durch Vielfalt unterschiedlicher Funktionen zur Verbesserung und Vereinfachung des Berufslebens des Nutzers beizutragen.
(2) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen und Vereinbarungen zwischen eazy.menu und dem Nutzer in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Nutzer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Die Leistungen der eazy.menu richten ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB werden von eazy.menu nicht abgeschlossen.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, vgl. § 14 BGB.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, vgl. § 13 BGB.
§ 2 Abwehrklausel/Nachträgliche Änderung der AGB
(1) Abwehrklausel
Es gelten ausschließlich diese Allgemeine Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers gelten nur insoweit, als eazy.menu ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(2) Nachträgliche Änderung der AGB
eazy.menu ist zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit die Änderung unter Abwägung der beiderseitigen Interessen des Nutzers und der eazy.menu zumutbar ist und diese Änderung keine wesentlichen Vertragsinhalte betrifft.
Änderungen der Vertragsbedingungen wird eazy.menu dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform (zum Beispiel per E-Mail) mitteilen. Im Falle einer Vertragsänderung ist der Nutzer berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen zu kündigen. eazy.menu wird den Nutzer in der Mitteilung über die Änderung der Vertragsbedingungen ausdrücklich auf das Sonderkündigungsrecht hinweisen.
§ 3 Leistungserbringung
(1) Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Leistungsgegenstand
eazy.menu ist ein Projekt der uniseca GmbH –Anbieter IT - & Cloud-Services (SaaS) in Deutschland. eazy.menu bietet seinen Nutzern eine Plattform zur Erstellung, zum Verarbeiten und Publizieren von kundenspezifischen Informationen, wie Gastronomie-Karten, Speisekarten, Getränkekarten oder ähnliches mit Marketing-Funktionen.
(3) 14-tätiger Testzeitraum und Beendigung des Testzeitraums
Der Nutzer hat die Möglichkeit sich für einen Testzeitraum von 14 Tagen kostenlos registrieren zu lassen. Für das Zustandekommen des Testbetriebs muss der Kunde zunächst unter Angabe seiner Kundendaten eine Registrierung vornehmen. Die Registrierung erfolgt in insgesamt drei Schritten.
- Schritt: Der Nutzer gibt seine Daten, bestehend aus dem Namen, einer E-Mail-Adresse und dem gewünschten Passwort, an oder registriert sich über Facebook oder Google.
- Schritt: Durch das Klicken auf den Button „Benutzerkonto erstellen“ wird die Registrierung getätigt.
- Schritt: Anschließend erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink, durch welchen die Registrierung bestätigt wird.
Diese E-Mail stellt eine Bestätigung der Anmeldung seitens eazy.menu dar. Mit der Bestätigung der Anmeldung durch das Aufrufen des Bestätigungslinks erklärt der Nutzer verbindlich die Annahme zur Nutzung der Testphase.
Durch das Erstellen eines Betriebs auf eazy.menu erhält der Nutzer die Möglichkeit alle Funktionen des ausgewählten Leistungspakets von eazy.menu probeweise für 14 Tage zu nutzen. Der Nutzer hat bereits während dieser 14-tägigen Testphase die Möglichkeit das ausgewählte Leistungspakt verbindlich zu bestellen.
Sollte der Nutzer nach der 14-tägigen Testphase die Leistungen nicht weiter nutzen wollen, ist keine Kündigung erforderlich, da die Testphase automatisch endet.
Der Nutzer kann entweder seinen Account samt seiner Daten manuell löschen oder eazy.menu wird das Nutzerkonto und alle Daten des Nutzers nach weiteren 14 Tagen ab Ende des Testzeitraumes automatisch löschen, wenn der Nutzer sich nicht erneut nach der vierzehntägigen Testphase anmeldet.
Die Inanspruchnahme der 14-tägigen Testphase steht jedem Nutzer nur einmalig zu.
(4) Kostenpflichtige Weiternutzung nach dem Testzeitraum
Meldet der Nutzer sich nach 14 Tagen ab Erstanmeldung in seinem Nutzerkonto an, so muss er, um in seine Administration zu gelangen, gültige Zahlungsinformationen hinterlegen und sämtliche seiner Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise und Leistungs-Paket Auswahl) bestätigen und ggf. Eingabefehler berichtigen, bevor er die Weiternutzung der Dienste von eazy.menu durch Klicken auf den Button „Kostenpflichtig bestellen" bestätigt. Durch das Betätigen des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ kommt der Vertrag zwischen eazy.menu und dem Nutzer entgeltlich zustande.
(5) Übermittlung der Vertragsunterlagen
Nach dem Klicken auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“, werden die Vertragsunterlagen von eazy.menu gespeichert und dem Nutzer zusammen mit den vorliegenden AGB und Nutzerinformationen per E-Mail zugeschickt.
(6) Beginn der Leistungserbringung
Die gebuchten Leistungen werden dem Nutzer unmittelbar nach der Eingabe der Zahlungsinformationen und Absendung der Zahlung zur Verfügung gestellt.
§ 3 Zahlung
(1) Abonnements, Preise und Zahlung
eazy.menu steht als Abonnement-Modell mit jährlicher Zahlung zur Verfügung. Die Kosten eines Abonnements berechnen sich aus den verschiedenen Leistungspaketen und sind vom Nutzer im Voraus als Jahresgebühr zu zahlen.
Sämtliche Preise verstehen sich exklusive Umsatzsteuer.
Die zu entrichtende Nutzungsgebühr für die von eazy.menu angebotenen Dienstleistungen ergibt sich aus der vertraglichen Vereinbarung und ist abhängig vom gewählten Leistungspaket und dessen Leistungsumfang.
Der Nutzer kann sein Abonnement über PayPal, Kreditkarte oder bei vorheriger Vereinbarung per Rechnung bezahlen.
(2) Zahlungsverzug und Account-Sperrung bei Zahlungsverzug
Der Nutzer gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei eazy.menu eingeht.
Bei erheblichem Zahlungsverzug kann der Account des Nutzers sofort gesperrt werden. Die Daten werden nach dem Eingang der ausstehenden Zahlung(en) wieder verfügbar gemacht wird.
§ 4 Technische Voraussetzungen/Verfügbarkeit/Leistungsstörungen
(1) Technische Voraussetzungen und Berechtigungen
Die Nutzung der von eazy.menu angebotenen Dienstleistungen setzt entsprechende kompatible Geräte und Software sowie einen ausreichenden Internetzugang voraus.
(2) Keine Garantie für jederzeitige Verfügbarkeit
eazy.menu übernimmt keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Dienste. eazy.menu sichert zudem nicht zu, dass die angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können.
(3) Leistungsstörungen und Rücktritt
Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen oder Störungen die durch Drittanbieter verursacht werden, welche auch durch äußerste Sorgfalt von eazy.menu nicht verhindert werden können, hat eazy.menu nicht zu vertreten. Sie berechtigen eazy.menu dazu, die Leistungserbringung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann eazy.menu vom Vertrag zurücktreten. eazy.menu verpflichtet sich dabei, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
§ 5 Kündigung
(1) Kündigung eines Abonnements
Soweit eazy.menu und der Nutzer keine abweichende Vertragslaufzeit vereinbart haben, beträgt die Vertragslaufzeit 12 Monate. Haben eazy.menu und der Nutzer nichts anderes vereinbart, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der jeweiligen Laufzeit um jeweils 12 Monate, wenn er nicht von eazy.menu oder dem Nutzer mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit formgerecht gekündigt wird.
Darüber hinaus sind beide Vertragsparteien auch zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist nach Maßgabe des § 314 BGB berechtigt.
(2) Form
Alle Kündigungen sind in Textform zu richten an: support@eazy.menu
§ 6 Datenschutz
Es gilt die Datenschutzvereinbarung. eazy.menu erhebt, speichert und verarbeitet Daten in dem Umfang, der für die vereinbarte Leistungserbringung notwendig ist.
§ 7 Verantwortlichkeit des Nutzers
(1) Allgemein
Für Inhalt und Richtigkeit der an eazy.menu übermittelten Daten ist ausschließlich der Nutzer selbst verantwortlich.
(2) Rechte Dritter
Der Nutzer verpflichtet sich zudem, auf der eazy.menu Plattform keine Daten zu speichern, hochzuladen, freizugeben oder auf sonstige Weise anderen Nutzern oder Dritten zur Verfügung zu stellen, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.
(3) Login-Passwort
Der Nutzer ist allein für die Verwaltung seines Login-Passwortes zuständig. Er trifft die geeigneten Maßnahmen um eine Kenntnisnahme durch Dritte und einen Verlust zu verhindern.
(4) Nutzerdaten
Der Nutzer hat alle erforderlichen Angaben vollständig und richtig zu machen und seine Kundendaten stets aktuell zu halten.
(5) Vertraulichkeit
Die Rechte des Nutzers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Nutzer den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung und -speicherung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Nutzer trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern.
§ 8 Urheberrechte und Nutzung
(1) Urheberrechte-Allgemein
Es obliegt dem Nutzer der von eazy.menu angebotenen Dienste, das geltende Urheberrecht oder sonstige Rechte Dritter bei der Zugangs-Nutzung zu beachten und ggf. vor der Nutzung oder Nutzbarmachung die ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers einzuholen.
Hierzu gehört neben Nutzungen, insbesondere auch das Reverse Engineering oder der Zugang zum Service um vergleichbare Produkte und Dienste zu erstellen, sowie die Darstellungen, Abläufe, Funktionen oder Grafiken zu kopieren oder nachzubilden.
(2) Nutzung-Allgemein
Der Nutzer verpflichtet sich, die von eazy.menu angebotenen Dienste nur im gesetzlich und nach diesen AGB zulässigen Umfang zu nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung führt zum Ausschluss des durch die Registrierung eingeräumten Nutzungsrechts. eazy.menu wird nach Bekanntwerden einer missbräuchlichen Nutzung das Nutzerkonto des entsprechenden Nutzers deaktivieren. Eventuell bereits gezahlte Gebühren werden in diesem Fall nicht zurückerstattet.
(3) Missbräuchliche Nutzung
Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere bei Urheberrechtsverstößen vor. Zudem liegt eine missbräuchliche Nutzung in der Bereitstellung, Verbreitung oder auf andere Art Nutzbarmachung von illegal erworbenen Daten sowie in der Verbreitung oder Bereitstellung von Daten zu illegalen Zwecken. Insbesondere ist die Nutzung des eazy.menu Services zum Versenden von Spam, zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte, zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme, zum Hochladen von Programmen die geeignet sind den Betrieb von eazy.menu zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern, mit dem Versuch, unauthorisierten Zugang zum eazy.menu Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren missbräuchlich.
(4) Freistellung
Der Nutzer verpflichtet sich, eazy.menu von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung der Webseitendienste und ihrer Inhalte des Nutzers beruhen. Der Nutzer unterstützt eazy.menu bei der Abwehr dieser Ansprüche, insbesondere durch das zur Verfügung stellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlicher Informationen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der eazy.menu durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.
§ 9 Datensicherungspflicht
eazy.menu führt im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernimmt jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die vom Nutzer in das System eingespeisten Daten. Der Nutzer ist auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups seiner Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. eazy.menu lässt bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und wird die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. eazy.menu sichert jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die der Nutzer zugreift, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.
§ 10 Haftung des Anbieters
(1) Haftungsausschluss
eazy.menu sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Nutzern, die nicht Verbraucher sind, haftet eazy.menu im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.
(2) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
§ 11 Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
(1) Gerichtsstand
Für die Geschäftsverbindung zwischen eazy.menu und dem Nutzer gilt ausschließlich deutsches Recht.
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von eazy.menu in Sinzing vereinbart, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
(2) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Nutzers entgegenstehen, gilt deutsches Recht als vereinbart.
(3) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
Version 1.00 (gültig seit 01.10.2018)